JA- STÖREN [Bundeswehr weg(ge)treten!]

Artikel vom 01.12.2010
Abermals dürfen wir die GfW Veranstaltungsreihe: „Der Afghanistaneinsatz und das freundliche Desinteresse der Heimatfront“ im Großen Wappensaal des Stadthauses in Halle begrüßen. Referent Tony Ewert steht in diesem Rahmen am 01.12.2010 vor uns und berichtet über seine Erfahrungen im Kriegseinsatz. Letztes Mal (10.11.2010) versuchte uns bereits Reinhard Golks von der Sinnhaftigkeit des kapitalistischen Mordens zu überzeugen. Um den Charakter jener Vorträge zu erkennen, folgt ein kurzer Abschnitt zum Veranstalter:
Die GfW wurde 1952 unter der Regierung CDU/CSU gegründet, welche eine Neuschaffung der Bundeswehr plante. Dass ein Großteil der Menschen die Wiederbewaffnung Deutschlands ablehnte, spielte dabei keine Rolle. Zu dieser Zeit fanden sich im wissenschaftlichen Beirat der GfW hauptsächlich ehemalige Generäle der Wehrmacht. Dieses ist jedoch bei der politischen Zielsetzung: „die Erfahrungen aus zwei großen Kriegen[…]der alten Armee zu sammeln, zu sichern und für künftige deutsche Streitkräfte zur Verfügung zu halten“ wenig verwunderlich. Auch auf die militärpolitische Konzeption der Bonner Adenauer-Regierung hatte der eben genannte Verein großen Einfluss. Selbst heutzutage stammen 2/3 seiner Finanzmittel vom Bundespresseamt.
1999 gab es einen politischen Eklat, als in der GfW rechtsradikale Referenten, unter anderem Hans Ulrich Kopp (Chefredakteur der Jungen Freiheit), aus Steuergeldern finanziert wurden. Ähnliche Verbindungen lassen sich 2007 beim „Klingenthal-Treffen“ (Schloss Klingenthal), einem Kooperationstreffen zwischen GfW und der französischen Organisation CiDAN (Civisme Défense Armée Nation) mit dem Thema Öffentlichkeitsarbeit und Werbung für eine EU-Armee, erkennen: der Tagungsort gehört einer Stiftung, die bis heute wegen den Tätigkeiten ihres Stifters Alfred Toepfer während der NS-Zeit kritisiert wird.
Nun zur aktuellen militärpolitischen Situation:
Die Bundesregierung veröffentlichte am 25. Oktober 2006 das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006“.
Darin steht unter anderem: „Wie viele andere Länder ist es [Deutschland] in hohem Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicheren Transportwegen in globalem Maßstab abhängig. […] Von strategischer Bedeutung für die Zukunft Deutschlands und Europas ist eine sichere […] Energieversorgung. […] Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen. […] Darüber hinaus muss die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden.“ Laut Guttenberg ist damit der Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Handelswege und Rohstoffquellen legitimiert. Dies zeigt, dass die Bundewehr nicht für Freiheit und Sicherheit in den Krieg zieht sondern rein aus wirtschaftlichen Interessen. Wir fordern daher den sofortigen Abzug der Soldaten aus Afghanistan und die vollständige Auflösung der Bundeswehr.